Hattingen – Zum zweiten Mal wurde am Donnerstag (15. Juni 2023) die Sitzung des Stadtrates live im Internet übertragen. Die Stadtverwaltung hatte gemeinsam mit der Politik in einem Arbeitskreis die rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen vorgegeben. RuhrkanalMEDIA hatte diese umgesetzt und überträgt in diesem Jahr alle vier Sitzungen des Stadtrates als Live-stream im Internet. Bereits im letzten Jahr übertrug ruhrkanalMEDIA die Sitzungen des Stadtrates und einiger Ausschüsse in Sprockhövel.
Was beschließt der Stadtrat? Wie stimmen die Fraktionen ab? Für viele Bürgerinnen und Bürger ist ein Besuch der Ratssitzungen aus beruflichen, gesundheitlichen oder terminlichen Gründen nicht immer möglich. Wer trotzdem lokal-politisch interessiert ist, kann den neuen digitalen Service als zeitgemäßes Informationsmedium nutzen.
Die ruhrkanalMEDIA Geschäftsführer Frank Strohdiek und Claus-Jürgen Barteczko am Regiepult der Rats-TV-Übertragung. (Foto: Höffken)
RuhrkanalMEDIA überträgt den öffentlichen Teil aller vier Ratssitzungen in diesem Jahr live. Außerdem besteht die Möglichkeit, sich auch zeitunabhängig und mobil die Sitzung im Nachgang anzuschauen, denn die Streams werden über die Homepage der Stadt bis zur nächsten Sitzung archiviert.
Die 48 Stadtverordneten waren eingeladen und fanden sich mit dem Verwaltungsvorstand der Stadtverwaltung im Rathaussaal zur Stadtverordnetenversammlung ein. Zu Beginn erläuterte Bürgermeister Dirk Glaser den Anwesenden und den im Internet zugeschalteten Bürgerinnen und Bürgern das Verfahren der Technik und die Art der Kamera-Aufzeichnungen.
179 Zusehende im Internet
Bei dieser zweiten Sitzung des Stadtrates verfolgten nur wenige Besucher:innen direkt den öffentlichen Teil dieser Ratssitzung von der Zuhörertribüne aus. Dagegen verfolgten 179 Zusehende die Live-Übertragung im Internet.
Bürgermeister Dirk Glaser leitete die Sitzung des Stadtrates souverän, behandelte die auf der Tagesordnung stehenden 18 Punkte und ließ darüber abstimmen. Nachstehend einige Punkte des öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates.
Es wurde einstimmig ein Wahlausschuss für die im Jahre 2025 anstehenden Wahlen gebildet, die stellvertretende Schiedsfrau Victoria Durek wurde für die Schiedsamtsbezirke „Mitte“ und „Winz-Baak“ wiedergewählt.
Kämmerer Frank Mielke gab dann einen Sachstandsbericht über die aktuelle Finanzsituation der Stadt Hattingen, Details können im Live-Stream angesehen werden. Der Jahresabschluss 2022 der Stadt Hattingen wurde einstimmig zur Kenntnis genommen und zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.
Sparkasse Hattingen „schüttet“ 400.000 Euro Jahresüberschuss an die Stadt aus.
Dem Verwaltungsrat und dem Vorstand der Sparkasse Hattingen wurde für das Jahr 2022 einstimmig Entlastung erteilt. Einstimmig erfolgte dann auch ein Beschluss über die Verwendung des von der Sparkasse an die Stadt Hattingen abzuführenden Teils ihres Jahresüberschusses von 400.000 Euro.
Nachdem Rainer Sommer (SPD) (Stream 27:52) anregte, der Verwaltungsrat der Sparkasse solle bitte im kommenden Jahr aufgrund der angespannten Finanzsituation der Stadt die Ausschüttung an die Stadt Hattingen erhöhen, entgegnete Gerhard Nörenberg (CDU) (Stream 30:15), dass die Höhe der Ausschüttung wohldurchdacht sei.
Der Tagesordnungspunkt der Anpassung der Bewohnerparkgebühren wurde bis zur Vorlage rechtskräftiger Gerichtsentscheidungen von der Tagesordnung abgesetzt.
Unter TOP 14 wurden weitere Maßnahmen zur Stadtsauberkeit beschlossen (Stream 50:40). Mit Punkt 16 der Tagesordnung wurde über die Bereitstellung einer geeigneten Fläche an der Werksstraße für Schnellladepunkte für E-Fahrzeuge abgestimmt.
Zahlreiche Anfragen und Anregungen der Stadtverordneten aus ihren Bezirken
Ausgiebige Diskussionen erfolgten dann mit Erörterung der Tagesordnungspunkte 17 „Mitteilungen der Verwaltung“ (Stream 1:10:24) und TOP 18 „Anfragen und Anregungen“ (Stream 1:13:52).
Dabei wurden auch die Bewertungen über die Art und Akzeptanz und über die zukünftige Gestaltung des Hattinger Altstadtfestes erörtert, nachzuverfolgen unter Stream 2:17:35.
Nach etwa 2 ½ Stunden schloss Bürgermeister Dirk Glaser den öffentlichen Teil dieser Stadtverordnetenversammlung.
Die Tagesordnung dieser Stadtverordnetenversammlung kann hier noch einmal nachgelesen werden. Den Live-Stream des öffentlichen Teils dieser Ratssitzung findet man ebenfalls bei ruhrkanalNEWS.
