BÜRGERBETEILIGUNG – LEITLINIEN VORGESTELLT

Bürgermeisterin Sabine Noll (CDU) begrüßte die Teilnehmenden bei der Vorstellung der Leitlinien für die Bürgerbeteiligung. (Foto: Höffken)

Sprockhövel – Trotz des winterlichen Wetters kamen am heutigen Nachmittag rund 20 Teilnehmende in das Foyer der Gemeinschaftsgrundschule Börgersbruch, um sich über den Sachstand der zukünftig geplanten Bürgerbeteiligung in Sprockhövel zu informieren.

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Bürgerbeteiligung ist nach den kommunalen Leitlinien weder ein starres Konstrukt noch ein linearer Prozess. Bürgerbeteiligung ist ein vielgestaltiger, komplexer und langwieriger Prozess, der durch verbindliche Regelsetzung Struktur erhält. Regeln schaffen Vertrauen und Verlässlichkeit in den Verfahren. Gleichzeitig benötigt Bürgerbeteiligung ein gewisses Maß an Flexibilität. Dazu gehört das Lernen aus Erfahrungen und guter Praxis, die Offenheit gegenüber neuen Einflüssen sowie die Anpassungsfähigkeit an sich wandelnde Rahmenbedingungen.

Aus dieser Folie wird der Stand des Projektes ersichtlich. (Foto: Höffken)

„Die Bürgerbeteiligung liegt mir am Herzen“ sagte Bürgermeisterin Sabine Noll (CDU) bei der Begrüßung der Teilnehmenden. Auch die stellvertretenden Bürgermeistervertreter:innen Alexander Karsten (Bündnis90/Grüne) und Marion Prinz (SPD) sowie einige Frauen und Männer des Rates und verschiedener Ausschüsse waren anwesend.

Manuel Treude, u.a. bei der Stadtverwaltung zuständig für die Bürgerschaftsbeteiligung, führte die Teilnehmenden durch die Veranstaltung. (Foto: Höffken)

Sprockhövel gemeinsam gestalten – unter diesem Motto wurden den Anwesenden der Entwurf und das Konzept von „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ von Manuel Treude, zuständig bei der Stadtverwaltung für die Bürgerschaftsbeteiligung und für die Gremienarbeit, vorgestellt.

Der Rat der Stadt hatte am 17. März des letzten Jahres einstimmig die Verwaltung beauftragt, die Erarbeitung von „Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Sprockhövel“ als Grundlage für die zukünftige Durchführung beratender (deliberativer) Bürgerbeteiligungsverfahren vorzunehmen.

Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, die Entwicklung und Umsetzung eines Beteiligungskonzeptes, das die Meinungen, Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zu dem von der Verwaltung erarbeiteten Leitlinien-Entwurf einholt und in das Werk einarbeitet, umzusetzen.

Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Die als Entwurf vorliegenden Leitlinien sind in einem ersten Schritt bereits online zur Abstimmung gestellt worden.

Weitere gewonnene Erkenntnisse aus der heutigen Präsenzbeteiligung sollen dann noch in die Überarbeitung der Leitlinien einfließen. Abschließend werden dann die politischen Gremien, insbesondere der Rat der Stadt, darüber entscheiden.

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