Hattingen – Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ist im Regierungsentwurf für das kommende Jahr (Drucksache 20/3100) im Vergleich zu 2022 ein Ausgabenrückgang um gut 112 Millionen Euro auf knapp 174 Millionen Euro vorgesehen. Die Ausgaben für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk sollen 2023 um rund 158 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr auf gut 386 Millionen Euro sinken.
Der Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) sieht u.a. auch Kürzungen für den Katastrophenschutz vor, dabei sollen die Ausgaben für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk im nächsten Jahr um rund 158 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr auf gut 386 Millionen Euro sinken.
Die Ankündigung der Mittelkürzung hat auch beim Hattinger THW-Ortsverband Bedenken und Unverständnis erzeugt, zumal noch im Frühjahr von der Bundesregierung angekündigt wurde, die Mittel zu erhöhen.
Die Katastrophen der letzten Jahre zeigten eindrucksvoll, dass es unabdingbar ist, die Hilfsorganisationen sowohl personell als auch technisch immer auf dem neuesten Stand zu halten. Das kostet Geld, ist aber unabdingbar, um die Sicherheit der Menschen und die Werte von Hab und Gut zu erhalten.
RuhrkanalNEWS hat diesbezüglich beim Bundesministerium der Finanzen und beim zuständigen Bundesministerium des Inneren und für Heimat in Berlin angefragt und wird nach Eingang der Antworten über die Begründung der geplanten Mittelkürzungen entsprechend informieren.
