KREISPOLITIK: GREMIEN NEHMEN ARBEIT WIEDER AUF

Kreishaus in Schwelm (Foto: Strohdiek)

Ennepe-Ruhr-Kreis- Nach dem coronabedingten Ausfall der Sitzungen des Kreisausschusses und des Kreistages des Ennepe-Ruhr-Kreises im März finden die für Mai und Juni geplanten Sitzungen der politischen Gremien statt.

Hierfür gelten folgende Vorgaben: Alle Ausschüsse nutzen mit dem Kreistagssitzungssaal den größten Raum im Schwelmer Kreishaus. Damit ist sichergestellt, dass die notwendigen Abstände eingehalten werden können. Die Teilnehmer der Sitzungen haben die bekannten Hygienevorgaben zu beachten. Gremienmitglieder, die Krankheitssymptome zeigen, sind aufgefordert, einen Vertreter um Teilnahme zu bitten.

Wie gesetzlich vorgegeben, sind alle Sitzungen öffentlich. Der Zugang für Zuhörer erfolgt über den Eingang zum Sitzungstrakt des Kreishauses links vom Haupteingang. Um im Falle des Falles Infektionsketten verfolgen zu können, tragen sich alle Besucher mit Name, Anschrift und Telefonnummer in eine Liste ein. Verfolgt werden können die Debatten von der Besuchertribüne oberhalb des Sitzungssaales. Um auch hier den Mindestabstand wahren zu können, dürfen nur die markierten Sitze genutzt werden. Dadurch verringert sich die Kapazität auf 14 Plätze.

Zum Auftakt des Sitzungsreigens tritt der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion am Dienstag, 19. Mai, zusammen.

Auf der Tagesordnung stehen neben der Einwohnerfragestunde sowie Mitteilungen und Anfragen ein Sachstandsbericht zur Coronapandemie, der Jahresbericht der Sucht- und Drogenberatung sowie ein Bericht der Arbeitsgemeinschaft AG Wohlfahrt.

Am Mittwoch, 20. Mai, folgt die Sitzung des Ausschusses für Kreisentwicklung, Wirtschaft, Verkehr und Demografie. Hier stehen acht Tagesordnungspunkte auf dem Programm.

Themen sind unter anderem der Wirtschaftsplan der Gesellschaft Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre, schnelles Internet und ein Tourismuskonzept für den Ennepe-Ruhr-Kreis. Auf Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen diskutieren die Ausschussmitglieder über den Aus- und Umbau des Autobahnkreuzes Wuppertal-Nord und über die wirtschaftliche Situation der Unternehmen aufgrund des Corona-Lockdowns. Mit einer Anfrage hat die SPD zudem einen kostenlosen ÖPNV für bestimmte Personengruppen auf die Tagesordnung setzen lassen.

Die öffentlichen Sitzungen beginnen jeweils um 17 Uhr im Kreistagssitzungssaal des Kreishauses in Schwelm (Hauptstr. 92). Tagesordnung sowie Vorlagen stehen auch im Internet.

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