FRANK MIELKE ZU DEN STÄDTISCHEN FINANZEN UND DER WIEDERERÖFFNUNG DES RATHAUSES

Stadt-Kämmerer Frank Mielke (SPD) im Gespräch mit Frank Strohdiek (Foto: RuhrkanalNEWS)

Hattingen- Bei der Stadtverordnetenversammlung in der Gebläsehalle der Henrichshütte, informiert Kämmerer Frank Mielke (SPD) die Ratsmitglieder über den Finanzstatus der Stadt. Das macht er in jeder Sitzung des Rates. Doch diesmal ist es ein ganz besonderer Statusbericht. Die Corona-Krise hat die verabschiedeten Finanzplanungen für 2020 in weiten Teilen über den Haufen geworfen. Schon jetzt summieren sich die Mehrausgaben und Mindereinnahmen der Stadtkasse auf gut vier Millionen Euro. Wie die Stadt mit diesen Corona-Finanzschäden umgehen soll, geht aus einem Strategiepapier der Landesregierung hervor, von dem Frank Mielke hofft, „dass es niemals Realität wird“. Was es für die Stadt bedeuten würde, sollte das Papier dennoch umgesetzt werden, beschreibt er verständlich er im ausführlichen RuhrkanalNEWS Interview. Außerdem erklärt er, wie die Personalsituation im Rathaus wieder aus dem Corona-Modus in den (fast) Normalzustand hochgefahren werden soll.

Frank Mielke (SPD) steht erläutert die Probleme die Corona den Stadtfinanzen macht (Interview: RuhrkanalNEWS)

1 Kommentar zu "FRANK MIELKE ZU DEN STÄDTISCHEN FINANZEN UND DER WIEDERERÖFFNUNG DES RATHAUSES"

  1. Bernd Loewe | 14. Mai 2020 um 8:55 |

    Das die durch Corona verursachten Finanzschäden im Haushalt isoliert werden erscheint durchaus logisch. Das allerdings Kommunen in Zukunft für Liquiditätskredite Laufzeitvereinbarungen von bis zu 50 Jahren abschließen dürfen ist schlicht und einfach hanebüchen.

    Die Forderung des Kämmerers, „Geld hier auf den Tisch“ ist verständlich. Aber letztendlich muss jedem klar sein, egal wo und wie die zusätzlichen Ausgaben finanziert werden, am Ende zahlen es alle Bürger, auch wenn die Kommunen unter den Rettungsschirm NRW schlüpfen dürfen.

    Was nicht passieren darf, dass die ohnehin klamme Kommune Hattingen freiwillige Leistungen einschränkt, noch dürfen die Abgaben und Steuern erhöht werden, die teilweise bereits jetzt überzogen sind.

    Die Finanzierung der Corona-Kosten muss jenseits des Haushaltes einer Kommune organisiert werden, nicht mit 50jährigen Krediten, die die Leistungsfähigkeit der Kommunen über so einen langen Zeitraum einschränken. Der Bund und das Land müssen neue Einnahmen erschließen, dazu gehört auch das sehr vermögende Bürger belastet werden. Auch ist diese Krise eine gute Gelegenheit die Ausgaben ernsthaft auf Sinnhaftigkeit zu überprüfen. Der Bund der Steuerzahler hat dazu viele Hinweise parat, wie Verringerung von Bürokratie und Steuerverschwendung bekämpfen!

    Frank Mielke hat eine Herkulesaufgabe zu Schultern, ich wünsche dazu due erforderliche Kraft und viele gute Ideen.

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