1.500 TEILNEHMER FÜR VIELFALT UND DEMOKRATIE AUF DER STRASSE

Demo für Vielfalt und Demokratie in unserer Stadt (Foto. RuhrkanalNEWS)

Hattingen- Zu einer Laufdemo am heutigen Samstag (3. Februar 2024) hat die Gruppen „Für Vielfalt und Demokratie“ aufgerufen. Hunderte trafen sich am Rathaus um ein starkes Zeichen für Toleranz, Respekt und Solidarität in ihrer Stadt zu setzen. Der stellvertretende Bürgermeister Rainer Sommer (SPD) betonte in seiner Rede, dass in Hattingen kein Platz für rechtes Gedankengut ist.

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Bei einem anschließenden Marsch durch die Straßen Hattingens, zählten die Ordnungskräfte knapp 1.500 Teilnehmer, die damit friedlich ein klares Statement gegen jegliche Form von Diskriminierung, Rassismus und Ausgrenzung setzten. Hattingen steht für eine offene Gesellschaft, in der Vielfalt geschätzt wird und in der jeder Mensch unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion oder Hintergrund gleiche Rechte und Chancen hat.

No Comment Filmbeitrag von RuhrkanalNEWS:

Rede von Rainer Sommer (SPD), stellv. Bürgermeister der Stadt Hattingen

„Liebe Hattingerinnen, Hattinger und Menschen aus der Umgebung,

stellvertretend für den Bürgermeister, den Mitgliedern des Rates und der Verwaltung freue ich mich einerseits, dass trotz des schlechten Wetters nahezu 1500 demokratiebewusste Menschen gekommen sind, um zu zeigen, dass wir mehr sind als die montäglichen Schwurbeltrommler.

Andererseits betrübt es nicht nur mich, dass es dringend erforderlich ist, Haltung zu zeigen gegen die rechten Tendenzen, die auch durch ihr Auftreten seit über hundert Wochen mit Trommeln, rechten Parolen, Geschichtsverdrehungen und persönlichen Angriffen ihre rechte Gesinnung zur Schau tragen; bei denen sind aber regelmäßig nur weniger als eine Handvoll Hattinger Bürgerinnen und Bürger zu sehen, alle anderen kommen aus dem bergischen Umland und sind bekannt für ihre offensichtlich undemokratischen Haltungen.

Hunderttausende sind in letzter Zeit bundesweit auf die Straße gegangen um zu zeigen, dass in ihrem Lebensumfeld kein Platz für rechtes Gedankengut ist.

Auch Ihr / Euer Erscheinen zeigt heute wieder einmal, dass auch zukünftig Hattingen verschont werden soll von Parteien und Menschen, die die Geschichte zurückdrehen wollen.  81 Jahre nach der Wannseekonferenz, deren Ergebnis den Tod und das Leid von Millionen Menschen in Europa zur Folge hatte, treffen sich unweit davon im November letzten Jahres Personen aus Vereinigungen, Verbänden und auch Parteiangehörige der AFD, um Pläne zu schmieden, wie hier lebende Menschen mit Migrationshintergrund aus der Bundesrepublik entfernt werden können.

Sogar die rechts-außen Parteien des europäischen Auslandes distanzieren sich von den Vorstellungen der AFD und sehen keine Grundlage mehr für einen mögliche Kooperation; allein die FPÖ in Österreich macht keinen Hehl aus ihren Sympathien für diese Partei; mit einem Österreicher hatte die Welt ja schon einmal bittere Erfahrungen machen müssen.

Sorgen wir dafür, dass bei uns rechte Parteien keinen Fuß fassen können, sorgen wir dafür, dass bei den kommenden Europawahlen und den Kommunalwahlen im nächsten Jahr Rechts kein Mandat bekommt.

Wir veranstalten gleich einen Aufzug, auch durch Teile der Hattinger Südstadt. Die Menschen dort sind genervt von den montäglich lautstark trommelnden Marschierern, tut uns und den Bewohnern den Gefallen, nicht durch Lautstärke aufzufallen und zu zeigen, dass Protest auch anders geht.

Danke fürs kommen und viel Erfolg.“

Fotostrecke RuhrkanalNEWS:

55 Kommentare zu "1.500 TEILNEHMER FÜR VIELFALT UND DEMOKRATIE AUF DER STRASSE"

  1. Bernd Loewe | 3. Februar 2024 um 21:04 |

    Laut Polizei rund 1.500 Teilnehmer, ich bin stolz auf die Hattinger! Teilnehmer aus allen Altersschichten an der Laufdemo, Klasse! Tolle Stimmung, sehr diszipliniert. Das bisschen Regen hat kaum gestört.

    Vielen Dank an die Akteure für die Organisation.

  2. Kornelia Röhricht | 3. Februar 2024 um 21:24 |

    Meine Kinder und Enkelkinder sollen frei und selbstbestimmt , mit den Werten und Gesetzten der Demokratie ,leben dürfen. Dafür lohnt es sich mit allen Mitteln zu kämpfen . Deshalb bin auch ich heute im Regen durch Hattingen gelaufen und werde es wieder tun.

  3. Angelina123 | 3. Februar 2024 um 22:46 |

    Wollen wir mal hoffen, das sich alle vielfältigen Menschen an die Regeln der Demokratie halten, dann ist ja alles gut.
    Die Hoffnung stirbt zuletzt.

  4. Immanuel KAnt | 4. Februar 2024 um 9:40 |

    Eine Demonstration für Deutschland ohne Deutsche Fahnen. Ein starkes Zeichen. Da die Antifa prominent vertreten war, weiß ich, wie ich diese Verunstaltung zu bewerten habe.

  5. Bernd Loewe | 4. Februar 2024 um 10:01 |

    Man kann sich nicht aussuchen wer gegen die AfD ist. Dann heben eben auch eine Handvoll extrem Linker ihre Fahnen hoch. An deren Teilnahme lässt sich allerdings nicht eine grundsätzliche Einschätzung ableiten.

    Die Vielfalt (Buntes Hattingen) mit der sich weit weit überwiegend die BürgerInnen Hattingens an dieser Laufdemo beteiligt haben ist beeindruckend.

  6. Immanuel Kant | 4. Februar 2024 um 11:10 |

    Waren das auch Hattinger, die als Auswärtige begrüßt wurden, womit auch die Antifa gemeint war? Wenn der Demokrat es nur will, kann er bestimmen, wer Fahnen hochhalten darf.

  7. Bernd Loewe | 4. Februar 2024 um 11:21 |

    Wie soll das funktionieren eine kleine Gruppe nicht erwünschter Aktivisten von der Laufdemo auszuschließen? Ich bin gespannt auf Vorschläge wie ein Demokrat das umsetzen bzw. bestimmen kann, wer die Fahnen hochhalten darf, wer nicht.

    Nicht vergessen, die Organisatoren der Hattinger Laufdemo sind eine Handvoll friedlicher BürgerInnen.

  8. Immanuel Kant | 4. Februar 2024 um 11:47 |

    1500 Demokraten werden doch wohl die Fähigkeiten haben, die paar Nichtgewollten auszuschließen. Im Übrigen: Hausrecht, sieht auch der BGH so

  9. Es ist nicht jeder Immanuel Kant, der sich so nennt. Mein Lieblingszitat von KANT: „Eine Demonstration, die finster macht, ist falsch!“ – oder so ähnlich…

  10. Bernd Loewe | 4. Februar 2024 um 12:03 |

    Eine Beschränkung des Teilnehmerkreises bei Versammlungen unter freiem Himmel ist rechtlich nicht möglich.

    So, damit bin ich mit der Diskussion zu diesem Thema durch.

  11. Bernd Loewe | 4. Februar 2024 um 12:08 |

    „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“

  12. Immanuel Kant | 4. Februar 2024 um 12:20 |

    Doch die Polizei kann, wenn der Verunstalter es wirklich will.

  13. Christian Hausen | 4. Februar 2024 um 13:30 |

    Liebe Angelina123, hier ein Zitat asu dem Papier „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ des BKA für 2022: „Die „Ausländer-/Asylthematik“ bleibt
    Agitationsschwerpunkt der rechten Szene trotz rückläufiger Fallzahlen im Bereich der PMK (-8,1 %)“

    Lieber Immanuel KAnt, ich weiß nicht, ob Sie den ganzen Zug gesehen haben. Ich schon. Das einzige was prominent war war, dass das ein ganz breiter Querschnitt durch die Hattinger Bevölkerung war.

  14. Fred Dellar | 4. Februar 2024 um 14:33 |

    Es war ein Schietwedder, aber es sind trotzdem viele Menschen gekommen und gelaufen. Gut so! Schade, dass sich doch immer Leute finden, die im nachhinein krampfhaft nach dem Haar in der Suppe suchen (s.o.). Egal, das Signal war eindeutig und stark: In Hattingen bilden Demokratinnen und Demokraten die offenkundige Mehrheit.

  15. Immanuel Kant | 4. Februar 2024 um 14:59 |

    Ach deshalb wurden Auswärtige besonders begrüßt oder wo endet Hattingen?
    Und Messergewalt und Gewalt gegen Frauen durch Nichtdeutsche ist stark rückläufig, glaube ich sofort!

  16. HolladieWaldfee | 4. Februar 2024 um 16:06 |

    Das Lied am Ende für Frieden war so absurd wie, dass sich die Hattinger mit den Sozen, den Woken und den Grünen einig sind! Ihr habt keine Mehrheit, denn die meeisten Hattinger waren nicht bei erer ferngesteuerten „Weiter-So Demo“. Die SPD und die Grünen fahren gerade unser Land vor die Wand und Ihr habt nix besseres zu tun als mit linken Steinewerfern und Wändebeschmierern den Rest der Bevölkerung mit doofen Slogen und Trillepfeifen zu nerven. Sowas nannte man früher nützliche Idioten in der DDR und so kommt mir das hier immer mehr vor. Wer demonstriert denn auf Ansage der Regierungsparteien gegen die Opposition? Boah nee, so panne kann mann doch nichtsein.

  17. Christian Hausen | 4. Februar 2024 um 16:20 |

    Lieber Immanuel Kant, ich schlage vor Sie machen sich mal schlau zum Thema Grundrechte in unserer Demokratie:
    „Ein Ausschlussrecht gegenüber Teilnehmenden steht bei Versammlungen unter freiem Himmel nur der Polizei zu. Der Versammlungsleitung steht kein „Hausrecht“ zu. Die Leiterin bzw. der Leiter und auch die Ordner/innen dürfen selbst störende oder nicht erwünschte Personen nicht aus der Versammlung entfernen.“
    Quelle:
    https://www.versammlungsrecht.org/ausschluss-aus-der-versammlung/

  18. Bernd Loewe | 4. Februar 2024 um 16:53 |

    HolladieWaldfee:

    Bei der Laufdemo ging es nicht um die derzeitige Regierung, sondern gegen die AfD mit ihren absurden Vorstellungen zur Remigration.

    Die breite Mehrheit der HattingerInnen, nicht nur die gestern auf der Straße waren, wollen diese menschenfeindlichen Parolen nicht akzeptieren, so wie Hunderttausende andere Demonstranten bundesweit.

    Die AfD hat mit ihren Ideen zu Europa und Migration selbst bei Rechtsparteien anderer Länder deutliche Kritik ausgelöst, die gehen auf Distanz zur AfD. Das sagt doch alles.

  19. Immanuel Kant | 4. Februar 2024 um 17:29 |

    Herr Hausen. Wer lesen kann ist eindeutig im Vorteil. Genau das hatte ich um 12:20 Uhr mitgeteilt.

  20. Bernd Loewe | 4. Februar 2024 um 18:19 |

    Christian Hausen:

    Zur Klarstellung, eine Versammlung unter freiem Himmel kann von allen besucht werden. Das bedeutet, dass Personen teilnehmen können, die dem Thema der Versammlung ablehnend gegenüberstehen. Das war gestern allerdings nicht der Fall, auch die vielleicht unerwünschten Teilnehmer waren gegen die AfD.

    Erst gröbliche Störungen, die den Verlauf einer öffentlichen Versammlung besonders schwer beeinträchtigt, beispielsweise durch ständige Sprechchöre, erzeugen von lautem Lärm, aber auch Begehungen von Ordnungswidrigkeiten, sind unzulässig. Erst in so einem solchen Fall kann eine Gruppe von der Versammlung ausgeschlossen werden. Dieses Recht steht ausschließlich der Polizei, nicht der Leiterin der Laufdemo zu. Diese kann allerdings die Polizei darauf aufmerksam machen, dass der Veranstaltungsablauf gröblich gestört wird und auf ein Eingreifen der Polizei drängen.

    Das alles war gestern bei der Demonstration nicht der Fall. Somit hatte die Polizei keine rechtliche Handgabe bestimmten Gruppen von der Laufdemo auszuschließen.

  21. Schroeder | 4. Februar 2024 um 19:05 |

    Immanuel Kant ist selbst Antifa Mit Glied.

  22. Christian Hausen | 5. Februar 2024 um 10:37 |

    Lieber Herr Loewe, Danke für die weitere Klarstellung.

    Lieber Herr Kant, ich kann lesen. Und nein, das war nicht was sie gestern 12:20 geschrieben haben. Die Versammlungsleitung hat da keinerlei Einfluss drauf. Das entscheidet ganz alleine die Polizei.

  23. Fakt ist: Die bezeichnete Gruppe (oder gab es für diese sogar ein Handgeld?) wurde begrüßt, nicht zum Wegbleiben aufgefordert, also war sie dem Verunstalter sehr genehm. Und nur darum geht es, alles andere ist Erbsenzählerei.

  24. Bernd Loewe | 5. Februar 2024 um 17:14 |

    Fakt ist, es gab mehrere Teilnehmer/Gruppen aus anderen Städten. Diese wurden pauschal begrüßt. Was da nun auf eine bestimmte Gruppe bezogen rein interpretiert wird ist Hanebüchen. Erst falsche Behauptungen über das Versammlungsrecht aufstellen, dann böswillige Unterstellungen. Immanuel Kant würde sich im Grabe umdrehen.

  25. Christian Hausen | 5. Februar 2024 um 17:49 |

    Lieber Herr Kant, nachweislicher Fakt ist, dass Sie hier nur Fakten verdrehen (vielleicht aus Unwissenheit oder vorsätzlich) und ohne jede Belege Unterstellungen verbreiten. Ein EkelhAFDer Stil.

  26. immanuel kant | 5. Februar 2024 um 18:57 |

    Also waren es KEINE knapp 1500 Hattinger!! Und wer sich mit der benannten Gruppe gemein macht, ist also ein wahrhafter Demokrat.

  27. Christian Hausen | 5. Februar 2024 um 20:18 |

    Lieber Herr Kant, das ist mir ja komplett entgangen: „Und Messergewalt und Gewalt gegen Frauen durch Nichtdeutsche ist stark rückläufig, glaube ich sofort!“. Ich gehe mal davon aus, dass das ironisch gemeint war. In dem Fall haben Sie bestimmt glaubwürdigere Quellen als das BKA?

  28. Immanuel Kant | 5. Februar 2024 um 22:04 |

    Es waren als NICHT knapp 1500 Hattinger. Wer sich mit dieser Gruppe gemein macht, ist natürlich der wahre Demokrat.

  29. Nancy faeser | 5. Februar 2024 um 22:14 |

    Herr Hausen behalten Sie nur Ihre geschönte Sicht,bin ja Demokrat. Ich erlaube mir aber eine andere https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zahlen-bundespolizei-messerangriffe/

  30. Bernd Loewe | 5. Februar 2024 um 22:32 |

    Wenn Roland Tichy das schreibt, dann muss das ja stimmen.

  31. Christian Hausen | 6. Februar 2024 um 9:17 |

    Liebe Frau Faeser, wirklich? Roland Tichy? Der ist glaubwürdiger als das BKA? Der geneigte Leser kann hier nachlesen, wer das ist: https://de.wikipedia.org/wiki/Roland_Tichy#Kontroversen.
    Lieber Immanuel Kant, ich finde die Demonstration in Hattingen äußerst beachtlich, egal ob jetz 90% oder „nur“ 80% Hattinger daran teilnahmen. Wenn man mal das in Relation der Einwohnerzahl setzt, entspräche das in Berlin einer Demonstartion mit über 100.000 Teilnehmern. Hut ab Hattingen!

  32. immanuel kant | 6. Februar 2024 um 10:08 |

    Wikipedia als objektive Quelle, jo glaube ich sofort.
    Warum hat der Verunstalter, dass so nicht kommuniziert anstatt 100% Hattinger zu behaupten. Auch 1500 sind weniger als 3% der Einwohnenden.

  33. Bernd Loewe | 6. Februar 2024 um 10:47 |

    Wenn sich Argumente wiederholen und neue Erkenntnisse nicht zu erwarten sind, dann beende ich hiermit von meiner Seite die Diskussion. Es bringt nichts auf Verdrehungen von Fakten weiter einzugehen.

  34. Christian Hausen | 6. Februar 2024 um 11:13 |

    Lieber Herr Loewe, das Zitat „Wer schweigt stimmt nicht immer zu. Er hat nur manchmal keine Lust mit Idioten zu diskutieren.“ wird Albert Einstein zugeschrieben. So gut ich seinen Beweggrund (und auch Ihren) verstehen kann, es hat Letzen Endes zum 3. Reich geführt. Darum habe ich mir vorgenommen rechtsnationalen Schwachsinn zu widersprechen, wo ich darauf stoße. Wie auch immer, meine Hochachtung vor Ihrem Sachverstand und Ihrem Mut.
    Lieber Herr Kant, das sind immer noch 15 mal mehr als die Montagsschwurbler, die gestern unter lautstarkem polemischen Lautsprecherschwachsinn durch Hattingen gezogen sind (unter 0,2% der Einwohnenden).

  35. immanuel kant | 6. Februar 2024 um 11:34 |

    Herr Hausen. Meinungen kann man mögen oder nicht, aber als aufrechter Demokrat muss man sie ertragen ohne die Meinenden verbal herabzuwürdigen (frei nach Voltaire)

  36. Bernd Loewe | 6. Februar 2024 um 11:58 |

    Tagesschau.de:

    „Der Verfassungsschutz hatte die AfD-Jugendorganisation im vergangenen Jahr als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die Klage der Jungen Alternative dagegen ist nun abgewiesen worden. Auch das Gericht sieht verfassungsfeindliche Absichten.“

    „Zudem stellte das Verwaltungsgericht eine massive ausländerfeindliche Stimmungsmache der Jungen Alternative fest, die sich insbesondere gegen den Islam und Muslime richte. „So werden Asylbewerber sowie Migranten pauschal verdächtigt und herabgewürdigt. Einwanderer werden allgemein als Schmarotzer und kriminell bezeichnet oder in anderer Weise verächtlich gemacht und dadurch in ihrer Menschenwürde missachtet“, erklärte das Gericht weiter.“

    Womit wir wieder beim Thema und Grund der Laufdemo wären.

  37. Christian Hausen | 6. Februar 2024 um 15:31 |

    Lieber Herr Kant, es war ja nicht schwer zu erkennen, dass ich Ihre Meinung weder teile noch mag. Ich ertrage Sie ja auch. Und es tut mir aufrichtig leid, wenn Sie sich herabgewürdigt fühlen. Entschuldigung dafür, das lag nicht in meiner Absicht. Aber ich muss Ihre Meinung nicht unwidersprochen lassen, und das werde ich auch nicht.
    Um ehrlich zu sein, ist es mir ein Rätzel, wie man als gebildeter Mensch (und dafür halte ich Sie in der Tat) einer so leicht zu durchschauenden Polemik aufsitzen und sich zu eigen machen kann.

  38. immanuel kant | 6. Februar 2024 um 15:59 |

    Herr Hausen, ich bezog mich als Beobachtenden nur und ausschließlich auf Ihre Bewertung der Montagenden und mich dadurch nicht persönlich angesprochen.

  39. Christian Hausen | 6. Februar 2024 um 18:21 |

    Och Herr Kant, Sie erwarten doch nicht allen Ernstes, dass ich Ihnen erkläre warum Aussagen wie „Wir fordern Neuwahlen, ohne Wahlbetrug!“ polemischer Schwachsinn ist und nichts mit einer Meimung zu tun hat? Wirklich?

  40. immanuel kant | 6. Februar 2024 um 22:28 |

    Ich wusste gar nicht dass diese Forderung auf der Laufdemo ein Thema war. Mein Eindruck: Sie unterscheiden leider nicht zwischen Meinung und Person, die nicht einer Ihnen genehmen Meinung sind. So ich muss nun zur Spätschicht.

  41. Angelina123 | 7. Februar 2024 um 8:18 |

    Immanent Kant: wer Recht hat, wird die Zukunft zeigen.
    Sie ist noch nicht geschrieben.
    Dieses Geschrei und die Ausgrenzung jedes anders Denkenden unterstütze ich nicht.
    Feinde bekämpft man nur gemeinsam.

  42. Bernd Loewe | 7. Februar 2024 um 9:01 |

    Zitat:

    „Höcke hatte im Dezember bei einem Auftritt in Gera wörtlich gesagt: „Wir werden auch ohne Probleme mit zwanzig, dreißig Prozent weniger Menschen in Deutschland leben können.“ Beim selben Auftritt hatte Höcke auch gesagt, man könne „die Zahl der illegalen Migranten in Deutschland um einige Millionen reduzieren“.“

    Quelle NTV

  43. ImmanuelKantseineFrau | 7. Februar 2024 um 16:03 |

    Dieser Diskussionsverlauf ist typisch für die derzeitige Art und Weise mit Andersdenkenden umzugehen. Während man bei Pegida oder Impfgegnerdemonstrationen immer wieder darauf hinwies, dass man nicht mit Nazis oder Nationalisten mitlaufen könnte, wird hier argumentiert, dass man ja nicht verhindern könnte, dass bestimmte Gruppierungen mitlaufen. Man nennt dies in der Wissenschaft doppelte Standards. Diejenigen, die die Moral für sich gepachtet haben, also Herr Loewe und andere, scheinen auch gar nicht mehr in der Lage zu sein, diese Widersprüche zu erkennen. Hybris oder einfach nur der Glaube, der bessere Mensch zu sein, kann schon sehr befremdliche Wahrnehmungen und daraus resultierende Verhaltensweisen auslösen.
    Die Hinweise auf einzelne in der Tat bedenkliche Aussagen von AfD- Politikern erscheinen mir doch recht wenig geeignet, um zu erklären, warum man diese Partei in dieser Form angreift.
    Und man könnte hier sehr viele Zitate von Habeck, Roth und anderen Politikern anbringen, die einen sehr verstörenden Eindruck über deren Verhältnis zu Deutschland hinterlassen. Eine gute Freundin mit türkischen Wurzeln meinte in diesem Sinne: “ Was ist mit Euch Deutschen nicht in Ordnung? “ Ich finde, die Antwort kann man bei diesen Laufdemos sehen.

  44. Bernd Loewe | 7. Februar 2024 um 22:10 |

    ImmanuelKantseineFrau:

    Wenn Sie auf der einen Seite die „einzelnen in der Tat bedenkliche Aussagen der AfD“ beschreiben, aber auf der anderen Seite der Meinung sind „erscheinen mir doch recht wenig geeignet, um zu erklären, warum man diese Partei in dieser Form angreift.“ dann bin ich doch nicht wenig erstaunt. Offenbar tolerieren sie derartige Aussagen.

    Die Phantasien (auch in Büchern nachzulesen) einzelner AfDler von Remigration, die auch in Führungspositionen sind, sprechen aus meiner Sicht eine deutliche Sprache. Dann sollte klar werden, warum bundesweit Hunderttausende gegen diese Partei demonstrieren.

    Damit soll es jetzt auch gut sein, in dieser noch funktionierenden Demokratie hat schließlich ein jeder das Recht seine Meinung zu äußern. Ich möchte ihnen und ihrem Mann nicht weiter zu nahe treten und wünsche alles Gute und Zufriedenheit.

  45. Christian Hausen | 8. Februar 2024 um 11:27 |

    Lieber Frau Kant!
    Eigentlich hatte ich keine Lust mehr auf das Spiel hier. Aber wenn hier dauernd der Ball auf den rechten Elfmeterpunkt gelegt und das Tor nur von heißer Luft gehüttet wird, dann kann ich es mir gerade nicht verkneifen die Pille reinzukicken.

    Von „einzelnen in der Tat bedenkliche Aussagen von AfD- Politikern“ zu Reden ist eine Größenordnung von Untertreibung, dass ich finde, dass es das Wort Untertreibung schon nicht mehr trifft.

    Nur noch mal zur Erinnerung eine (unvollständige) Übersicht:
    Jan-2019: Die Die Junge Alternative wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremistischer „Verdachtsfall“ eingestuft.
    Jun-2020: Die AfD Brandenburg steht als Verdachtsfall einer rechtsextremen Bestrebung unter der Beobachtung des Brandenburger Verfassungsschutzes.
    Jan-2021: Der Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt stufte die AfD Sachsen-Anhalt als rechtsextremen Verdachtsfall ein.
    Mär-2021: Die AfD Thüringen wird vom Amt für Verfassungsschutz als „erwiesen rechtsextrem“ eingestuft.
    Apr-2023: Die Junge Alternative wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft.
    Jun-2023: Im Verfassungsschutzbericht für 2022 wird der AfD ein extremistisches Personenpotenzial von 30 bis 40 Prozent aller AfD-Mitglieder zugerechnet.
    Nov-2023: Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt stuft die AfD Sachsen-Anhalt als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein.
    Dez-2024: Der Verfassungsschutz Sachsen stuft die AfD Sachsen als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ ein.

    Ich bin nun wahrlich nicht immer einer Meinung mit Herrn Habeck und Frau Roth. Ich bin aber sehr gespannt was Sie da an verfassungsfeindlichen „Aussagen“ vorzuweisen haben.

    Mich irritieren zunehmend Menschen, die im öffentliochen Diskurs so sehr zu Ihrer politischen Meinung stehen, dass sie sich hinter albernen Pseudonymen verstecken müssen.

  46. Bernd Loewe | 8. Februar 2024 um 13:59 |

    Information von Campact:

    „Seit wir die Anti-AfD-Welle mit ins Rollen gebracht haben, werden wir massiv bedroht. „Ihr müsst an die Mauer“, schreibt jemand. Ein anderer nennt uns „psychisch kranke Deutschlandhasser“, Campact sei „linkes Dreckspack“. Wir alle seien „Hochverräter“ und „weichgespülte Pussies“. Das Schlimmste der letzten Tage: mehrere Anrufe, in denen Campact-Mitarbeitenden Mord oder Vergewaltigung angedroht wird. Es ist widerlich.“

    Unglaublich, denn das sind offensichtlich Sympathisanten der AfD. Ich verstehe solche Menschen nicht.

  47. immanuel kant | 8. Februar 2024 um 18:41 |

    Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen. George Orwell

  48. ImmanuelKantseineFrau | 8. Februar 2024 um 22:58 |

    Herr Loewe, warum unterstellen Sie mir, etwas zu tolerieren, was ich vorher als bedenkliche Äußerungen bezeichnet habe? Ist das die offene und durch Vielfalt geprägte Form Ihrer Diskussionskultur?
    Und selbst der Kanzler spricht von Abschiebungen, was nebenbei gesagt, gerade sehr viele Menschen befürworten, wenn es um die Zurückweisung von illegal eingereisten Mitgranten geht oder um die Rückführung von Gefährdern mit islamistischem Gedankengut oder um die Ausweisung von Geduldeten, die mit unserem Rechtssystem „Probleme“ haben, es also nicht anerkennen und hier tun und lassen, was ihnen gerade so durch den Kopf geht. Sie möchten, wenn ich Sie richtig verstehe, dass wir diese Leute weiterhin bei uns alimentieren?Hhhhhhmmm, das sieht die SPD Basis aber anders, also die kleinen Leute, die sich erst nach dem zweiten Pils trauen, ihrem Herzen Luft zu machen!
    Und zu Compact: ja das ist in der Tat eine schlimme Art und Weise mit dem politischen Gegner umzugehen. Nur müssten Sie doch wissen, dass genau diese Sätze von der Antifa gegen AfD Politiker gebraucht werden oder auch von den „Guten“, die gerade deutschlandweit auf die Straße gehen. Da gibt es einige sehr irritierende Videos, in denen die „Guten“ gerade zeigen, dass sie nicht ganz so gut sind, wie sie wohl meinen! Aber, wenn ich die hasserfüllten Gesichter von Esken und Co. sehe, die ihre Antifasympathien offen ausleben, dann wundert es mich nicht, dass diese Gruppierungen seit Jahrzehnten Leute verprügeln, Dinge zerstören, Brandsätze und Steine werfen dürfen und kein Verfassungsschutz mal guckt, ob die Leute ein Problem mit unserer Verfassung und unseren Werten haben!
    Die Aussagen der Grünen Jugend zu Deutschland, zu den Weißen und zu anderen Themen erspare ich uns, denn sie sind ebenso undemokratisch wie beleidigend. Aber Empörung hierzu findet man selten bei den Linksgrünen Mitläufern!
    Herr Hausen, Sie sind mir zutiefst unsympathisch, da Sie beleidigende Inhalte ( Schwachsinn, Idioten, SChwurbler etc.) mit „Fakten“ vermengen. Eventuell ist Ihnen aber auch nicht bekannt, dass man genau dies als Polemik bezeichnet.
    Dass Sie den Verfassungsschutz bemühen ist gut, denn dann muss ich ja nur noch darauf hinweisen, dass diese Behörde weisungsgebunden ist und gerade auf allen Ebenen gegen eine Oppositionspartei in Stellung gebracht wird. Ich bin sicher, dass ein solches Vorgehen in einem anderen Land hier bei uns einen Aufschrei der ständig Empörten bewirkt hätte, denn es stellt sich die Frage, inwieweit eine Regierung diese Behörde für eigene Zwecke missbraucht. Ich finde, dies ist durchaus eine interessante Frage, die kluge und neutral denkende Juristen besser beurteilen können als Sie!
    Und zu den Statistiken ist zu sagen, dass man da durchaus genauer lesen sollte, wenn man schon mal keine Ahnung hat, wie es bei Ihnen offensichtlich der Fall ist! Seit 2015 gibt es in unserem Land zunehmend verstörende Massenvergewaltigungen und Übergriffe gegen Frauen, die man entweder als Einzelfälle deklariert oder als Herausforderung. Das soll jeder selbst entscheiden, wie er das bewertet!!!!
    Und nein, nicht alle Migranten sind so und wir brauchen Menschen, die hier arbeiten und mit uns zusammen leben möchten. Was wir nicht brauchen sind Parallelgesellschaften und Schmarotzer!
    In diesem Sinne Helau!

  49. Bernd Loewe | 9. Februar 2024 um 8:23 |

    Auf das Statement von ImmanuelKantseineFrau möchte ich nicht detailliert eingehen. Aus der Anonymität heraus lässt es sich trefflich polemisch und populistisch mit falschen Behauptungen giften. Ich teile den Inhalt nicht.

    Nur soviel, ich bin als Demokrat für einen strengeren Vollzug des Ausländerrechts und gegen illegale Zuwanderung. Es muss viel strengere und kompromisslose Abschiebungen geben, der sich in Deutschland illegal aufhaltender Zuwanderer. Allerdings sind die Schwierigkeiten der Umsetzung in einem Rechtsstaat nicht von der Hand zu weisen. Wichtig ist, das Abschiebungen nach Recht und Gesetz passieren und nicht wegen rassistischen Vorstellungen gegen Menschen, die eine ändere Religion haben, die anders aussehen.

  50. Immanuel KAnt | 9. Februar 2024 um 8:53 |

    Der Islam ist keine Religion, sondern eine politische Ideologie, dem der Prozess der Aufklärung fehlt. Deshalb steht bspw. ein Abdel Hamad auch unter Polizeischutz.
    In der Masse gilt die Forderung mehr als die Vernunft und hat die Behauptung mehr Gewicht als der Beweis

  51. Bernd Loewe | 9. Februar 2024 um 10:28 |

    So wird mal wieder alles über einen Kamm gezogen, die friedliche Religion Islam und Islamismus.

    Unter Islamismus ist eine vom Islam zu unterscheidende, sich auf die Religion des Islam berufende Form des politischen Extremismus zu verstehen. Das kann in unserem Rechtsstaat nicht toleriert werden.

  52. immanuel kant | 9. Februar 2024 um 11:56 |

    Jetzt bin aber echt beruhigt.
    Ich führchte nicht die Stärke des Islams, sondern die Schwäche des Abendlandes.
    Peter der Große Scholl-Latour

  53. Christian Hausen | 9. Februar 2024 um 12:14 |

    Das wird mein (voraussichtlich) letzter Post hier.

    Eigentlich sollte man in einer Diskussion immer erst die Gemeinsamkeiten betonen. Ich denke allen geht es hier um das Beste für die Bürger dieses Landes.
    Ich persönlich bin der Meinung, dass Straftaten (egal von wem) entsprechend dem Gesetz verfolgt werden müssen. Würde eine linksextreme Partei, die unsere freiheitliche demokrataische Grundordnung bedroht einen ähnlichen Zulauf wie die AfD haben, so würde ich auch auf die Straße gehen.

    Herr Kant zu Ihrem Orwell Zitat zum Thema Wahrheit: Bisher habe ich hier nur bestenfalls leicht zu widerlegende Behauptungen gehört. Keine einzige ist aus Ihrer Ecke belegt worden. Wo Herr Loewe und ich immer wieder auf Quellen verwiesen haben, kam von der Gegenseite nichts außer „ist aber so“ und „glaub ich nicht“.

    So warte ich immer noch auf Belege oder Quellen zu folgenden Behauptungen:
    – Quellen gegen rückläufige Fallzahlen im Bereich „Ausländer-/Asylthematik“ des BKA
    – Belege für ein Handgeld für die Antifa Teilnahme in Hattingen
    – Quellen die die Kontroverse in Wikipedia zu Roland Tichy widerlegen, oder gar Wikipedia als komplett unglaubwürdig belegen
    – verfassungsfeindliche Zitate von Habeck und/oder Roth
    – irritierende Videos von den „Guten“
    – Belege wie Frau Esken Antifasympathienen offen auslebt
    – Belege dass der Verfassungsschutz nicht auf linksextreme Gewalt schaut
    – Quellen zu „Aussagen der Grünen Jugend zu Deutschland, zu den Weißen und zu anderen Themen“
    – Belege dazu, dass der Verfassungsschutz von der Regierung für eigene Zwecke missbraucht wird

    Und der Verfassungsschutz hängt ja nicht im luftleeren Raum. So wurde seine Einordnung der AfD-Jugendorganisation als gesichert rechtsextrem erst am 6.2.24 gerichtlich bestätigt. Da sind also die von Frau Kant geforderten klugen und neutral denkenden Juristen.

    Zu mir: Liebe Frau Kant, dass ich Ihnen unsympathisch bin tut mir leid, kann ich aber leider nicht ändern. Ich kann allerdings nicht finden, wo ich jemanden hier Idiot genannt habe. Und ja, ich werde auch weiterhin polemischen Schwachsinn so nenen. Oder wie würden Sie die Aussage „Wir fordern Neuwahlen, ohne Wahlbetrug“ einordnen?

  54. Bernd Loewe | 9. Februar 2024 um 13:24 |

    immanuel kant, egal welcher:

    Das freut mich, ich bin echt beruhigt, das sie in Zukunft Islam und Islamismus unterscheiden können und nicht Hunderttausende friedlicher Muslima und Muslime unter Generalverdacht stellen.

  55. Immanuel Kant | 9. Februar 2024 um 15:50 |

    Tatsachen schafft man nicht dadurch aus der Welt, dass man sie ignoriert.

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