KINDERGARTENGEBÜHREN UND SONDERNUTZUNGSGEBÜHREN WERDEN GEPRÜFT

Kinder der Kita-Nordstraße (Symbolfoto: Holger Grosz)

Hattingen- Am Rande der Aufzeichnungen zur neuen Verfügung wegen Corona hat die RuhrkanalNEWS-Redaktion den Bürgermeister auch zu den Sondernutzungsabgaben und den Kindergartengebühren befragt. Stand der Dinge ist heute, dass die Stadt sich mit dem Thema beschäftigt. „Wir hatten bisher noch keine Zeit eine endgültige Entscheidung zu treffen“, so Dirk Glaser (parteilos). „Notverordnungen, die der Eindämmung der Corona-Pandemie dienen, hatten bisher eine höhere Priorität.“

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Fest steht momentan, dass die Verpflegungskosten für das Mittagessen nicht eingezogen werden, da die Kita geschlossen sind und kein Essen bestellt ist. Dirk Glaser hat zur Kenntnis genommen, dass in einigen Nachbarstädten bereits entschieden wurde auf die Elternbeiträge zu verzichten. „Die Situation ist in jeder Stadt eine andere, deshalb lassen sich die Entscheidungen nicht einfach übernehmen“, so der Verwaltungschef.

Auch zum Thema Sondernutzungsgebühren für Einzelhändler und Gaststätten, die die Straße für Aufsteller oder Außengastronomie nutzen, gibt es noch keinen Beschluss. Dirk Glaser kann sich allerdings vorstellen, dass die Stadt auf die Gebühren verzichtet. Eine endgültige Entscheidung zu beiden Themen wird es demnach in den kommenden Tagen geben.