Hattingen- Kämmerer Frank Mielke (SPD) ist anzumerken, dass er stolz auf den Jahresabschluss 2021 ist. Auch wenn der Profi das natürlich nie zugeben würde. Dabei hätte er allen Grund dazu: Rund 1,4 Millionen Euro Überschuss für das Jahr 2021 weist der Jahresabschluss aus. „Das ist Rekord, so etwas hat es noch nie gegeben“, sagt der städtische Finanzchef. „In den zurückliegenden Jahren haben wir durchschnittlich etwa 300.000 Euro ausgewiesen. In guten Jahren auch schon mal 900.000 Euro, aber die Million haben wir noch nie geschafft.“ Aber Mielke macht auch deutlich, dass dieser Haushaltsüberschuss auf einmalige Effekte durch geschickte Nutzung der Corona-Zuschüsse durch Land und Bund zurückzuführen ist. In richtiger Feierlaune ist der Finanzmann aber nicht. Er betont, dass aktuell zahlreiche Risiken für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 drohen.
Anzeige
Auf ungefähr 10 Millionen Euro mögliche Mehrbelastungen schätzt der Kämmerer diese Risiken. Die setzen sich aus Kosten für die nach wie vor aktuelle Corona-Pandemie, die Betreuung und Versorgung der ukrainischen Kriegsflüchtlinge und die steigenden Energiekosten zusammen. „Außerdem könnten neue Buchungsregeln, die das Land uns vorschreibt, den Haushalt belasten“, erklärt Mielke. „Ab 2023 müssen wir für zahlreiche städtische Leistungen Umsatzsteuer abführen und ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts führt zu weiteren Einnahmeverlusten.“ Das OVG Urteil bedeutet für die Bürgerinnen und Bürger allerdings, dass sie weniger Abwassergebühren bezahlen müssen. Die genauen Zusammenhänge erklärt Frank Mielke im ausführlichen RuhrkanalNEWS-Interview vor der Kamera.
Kämmerer Frank Mielke (SPD) zum städtischen Jahresabschluss 2020/2021 im RuhrkanalNEWS-Interview
