„DICKE MAUERN TRANSPARENT MACHEN“ – PIRATEN WOLLEN MIT MIELKE(SPD) NEUEN ANLAUF FÜR RATS-TV STARTEN

Stefan Borggraefe (Piraten) (Foto: Piraten)

Hattingen- Gemeinsam wollen Frank Mielke und die Piratenpartei mehr für Hattingen erreichen. Auch ohne eigenes Ratsmitglied möchten die Piraten inhaltliche Aspekte im Hattinger Rathaus einfließen lassen. Zusammen mit Frank Mielke soll dies gelingen.

„Wir haben beim Piratenstammtisch einige inhaltliche Gemeinsamkeiten gefunden. Wir begrüßen etwa den Vorstoß Frank Mielkes alle Schulräume mit Glasfaseranschlüssen auszustatten und so für schnelles Internet zu sorgen.“, so Maria Bach und Stefan Borggraefe, die Vorsitzenden der Piratenpartei Ennepe-Ruhr.

„Ein weiteres Thema, das uns verbindet ist es die dicken Mauern des Rathauses endlich transparent zu machen. Die Bürgerinnen und Bürger sollen besser nachvollziehen können, was ihre Vertreter in der Politik tun und wie Entscheidungen herbei geführt werden.“, erklärt SPD Bürgermeisterkandidat Frank Mielke. Damit gemeint ist die Einführung eines Rats-TV, also des Streamings der Stadtratssitzungen. Für die Piraten sei dies ein wichtiger Punkt für mehr Transparenz in der Hattinger Politik. Mielke verweist darauf, dass es einen entsprechenden Beschluss bereits gibt und er diesen als Bürgermeister umsetzen wird. Darüber freuen sich Bach und Borggraefe: „Wir unterstützen Frank Mielke in dem Vorhaben, nun endlich den Beschluss für Rats-TV umzusetzen. Die Piraten haben sich lange im Stadtrat dafür eingesetzt. Durch Rats-TV können sich die Hattinger besser selbst informieren und sind dabei nicht an Ort und Zeit gebunden.“ „Dies führt dazu, dass viel mehr Menschen sich bequem von zu Hause aus die Ratssitzungen ansehen können, mitkriegen, was ihre Vertreter in der Politik tun und wie Entscheidungen herbei geführt werden.“, erklärt Mielke.

Tatsächlich besteht bereits seit März 2016 der Beschluss der im Mai diesen Jahres erneuert wurde, dass die Ratssitzungen öffentlich gestreamt werden sollen. Dagegen stimmten damals Bürgermeister Glaser, CDU und FDP. Rechtlich sei der Bürgermeister verpflichtet, diesen Beschluss umzusetzen. Tatsächlich sei in dieser Hinsicht aber nichts geschehen, weil einzelne Ratsmitglieder von CDU und FDP bislang blockierten, so die Piraten.

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