NEUJAHRSANSPRACHE VON BÜRGERMEISTER DIRK GLASER

Neujahrsansprache vom Bürgermeister Dirk Glaser (Foto: RuhrkanalNEWS)

Grußwort von Bürgermeister Dirk Glaser an die Hattinger Bevölkerung zum Jahreswechsel, im Dezember 2018

Liebe Hattingerinnen und Hattinger,

ein denkwürdiges Jahr geht zu Ende. „Der ewige Sommer 2018“ wird uns noch lange in Erinnerung bleiben, als Ereignis, das uns die Folgen des Klimawandels deutlich gemacht hat. Im kommenden Jahr wird sich die Stadtgesellschaft um dieses dringende Thema vermehrt kümmern, denn auch in Hattingen wird ein kommunales Klimaschutzkonzept erarbeitet. Im Dezember fand die erste Sitzung des Klimabeirates bestehend aus Mitgliedern der Ratsgremien und der Verwaltung statt. 2019 wird eine Vielzahl von Veranstaltungen stattfinden, in denen Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, sich mit Ihren Ideen einbringen können. Klimaschutz und die Milderung der Klimaschäden werden unsere Stadt nach und nach verändern. Begrünte Dächer und Fassaden überhaupt mehr und anderes Grün in der Stadt und in den Gewerbegebieten werden die sichtbaren Konsequenzen sein. Nach und nach werden sich auch der Individual- und der öffentliche Nahverkehr und mit ihnen das Straßennetz und der städtische Raum ändern müssen. Ich bin dafür diese zwingenden Entwicklungen als Chance zu begreifen und ihre Gestaltung bewusst anzugehen.

Zum vierten Mal in Folge hat der Rat unserer Stadt einen ausgeglichenen Haushaltsplan für das jeweils nächste Jahr verabschiedet. Damit zeigen Kommunalpolitik und Stadtverwaltung wiederholt den ernsthaften Willen, die Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten. Auf der anderen Seite wissen wir aber auch, dass wir den ausgeglichenen Etat nur planen können, weil wir Ihnen, unseren Bürgerinnen und Bürgern, eine vergleichsweise hohe Steuerbelastung zumuten und zugleich Leistungen eingeschränkt haben.

Immer noch werden den Kommunen von der Landes- als auch von der Bundesregierung neue Aufgaben aufgebürdet, ohne dafür entsprechenden finanziellen Ausgleich zu schaffen. Immer noch fordert eine wachsende Zahl notleidender Städte und Gemeinden, dass das Finanzierungssystem der deutschen Kommunen grundsätzlich auf neue Füße gestellt werden muss. Ein Altschuldenfonds des Bundes müsste den verschuldeten Kommunen wieder Luft zum Atmen verschaffen.
Was die Stadtfinanzen, vor allem den hohen Schuldenberg angeht, steht im nächsten Jahr eine wichtige Entscheidung an. Die Stadtverwaltung hat lange und intensiv mit dem Ruhrverband, einem öffentlich-rechtlichen Verband, der seit langem ein wichtiger Partner in Sachen Abwasserentsorgung ist, über die Zukunft der städtischen Kanäle verhandelt. 

Der Ruhrverband ist bereit, die Nutzungsrechte an den Hattinger Kanälen zu übernehmen. Wir werden dem Rat ein Konzept vorlegen, das beiden Seiten Vorteile bringt. Wirtschaftsprüfer und auch die Gemeindeprüfungsanstalt bescheinigen uns hier auf dem richtigen Weg zu sein. Wir könnten durch eine solche Übertragung der Nutzungsrechte den Schuldenstand der Stadt erheblich, nämlich um ¾, verkleinern. Das wäre eine enorme Entlastung – auch für künftige Generationen. Wir werden Sie, liebe Hattingerinnen und Hattinger, bei dem Entscheidungsprozess durch Informationen und Diskussionen selbstverständlich beteiligen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, im November haben wir in einer beispiellosen Gedenkwoche auf die Gefahren von Populismus und Fremdenhass hingewiesen. Die vielfältige Beteiligung der Jugend hat mich begeistert. Im Rahmen des Programms „Demokratie leben!“ sind eine Reihe von Aktionen und Initiativen entstanden und mit dem Jugendparlament sind wir in einem engen Dialog über weitere Aktionen und die Verstetigung des Prozesses. Eine Jugend, die sich gesellschaftlich engagiert und das vielfältige und lebendige bürgerschaftliches Engagement, das viele von Ihnen, liebe Hattinger und liebe Hattingerinnen, aufbringen, lässt uns zuversichtlich nach vorne blicken.
Ich wünsche Ihnen ruhige Feiertage und alles Gute für 2019!

Ihr
Dirk Glaser

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