PIRATEN FREUEN SICH AUF KREISTAGS-TV

Die Piraten machten Kreistags-TV zum Wahlkampfthema (Foto: Piraten)

Ennepe-Ruhr-Kreis- Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr freut sich über einen fast einstimmigen Beschluss des Kreistags zur Einführung von Kreistags-TV. Damit soll der Kreistag deutlich transparenter und der Zugang zu den Sitzungen deutlich erleichtert werden. Sobald das Konzept umgesetzt ist können die Menschen im Ennepe-Ruhr-Kreis die Diskussionen in dieser wichtigen kommunalen Vertretung bequem, orts- und zeitunabhängig verfolgen, so das Versprechen. Dies ist bislang nur möglich, wenn man die Sitzungen vor Ort in Schwelm besucht. Für Menschen mit Behinderungen oder erkrankte, gebrechliche Menschen ist das oft nur schwer möglich. Die Piraten sehen außerdem auch Alleinerziehende, die zur Sitzungszeit nicht können oder Menschen, die aus wirtschaftlichen Gründen weniger mobil sind von der politischen Teilhabe ausgeschlossen.

„Durch Kreistags-TV wird die Schwelle, sich an den demokratischen Prozessen zu beteiligen, deutlich gesenkt“, so Jörg Müller, Kreistagsmitglied der Piratenpartei.

Müller hatte in der vergangenen Wahlperiode erstmals das Thema mit einem Antrag im Dezember 2019 in den Kreistag eingebracht. Damals gab es zwar nur Zustimmung von der Fraktion DieLinke, aber auch die Zusage mehrerer Fraktionen, sich zu Beginn der aktuellen Wahlperiode weiter um das Thema bemühen zu wollen. Der erfolgreichen Abstimmung am Montag war nun die gemeinschaftliche Erarbeitung eines Umsetzungsvorschlags in einer interfraktionellen Runde vorausgegangen.

„Bei den Verhandlungen konnte ich viele Befürchtungen der Bedenkenträger erfolgreich ausräumen. Ursprünglich hatten einige davon sogar dafür plädiert, dass es ausschließlich eine Live-Übertragung geben sollte. So wäre ein zeitversetztes Schauen der Sitzungen nicht möglich gewesen. Wir konnten zwar leider keine dauerhafte, aber immerhin eine Bereitstellung für eine Woche erreichen.“, berichtet Jörg Müller, der nun der neuen Fraktion DieLinke & Piraten als Kreistagsmitglied angehört, aus den Gesprächen.

„Ich freue mich auf die erste Kreistagssitzung mit Live-Übertragung ins Internet und darüber, dass die Piratenpartei somit eines ihrer Wahlversprechen für den Kreis schon so kurz nach der Kommunalwahl umsetzen konnte!“, so Maria Bach, Vorsitzende der Piratenpartei Ennepe-Ruhr.

„Der Beschluss wurde nicht nur mit einer einfachen Mehrheit, sondern mit nur einer Gegenstimme, gefasst. Es hat mich tatsächlich ein wenig gerührt, dass wir inzwischen so viele Kreistagsmitglieder überzeugen konnten, nachdem wir uns so lange für das Thema eingesetzt haben.“, findet Jörg Müller, der seit 2014 für die Piraten im Kreistag ist.

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