BUNDESMINISTERIUM TEILT BEDENKEN DES THW-OV-HATTINGEN NICHT

Der THW-Ortsverband in Hattingen. (Foto: Höffken)

Hattingen – Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ist im Regierungsentwurf für das kommende Jahr (Drucksache 20/3100) im Vergleich zu 2022 ein Ausgabenrückgang um gut 112 Millionen Euro auf knapp 174 Millionen Euro vorgesehen. Die Ausgaben für die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk sollen 2023 um rund 158 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr auf gut 386 Millionen Euro sinken. Nach den geäußerten Bedenken des THW-OV-Hattingen aufgrund der Kürzungen hat RuhrkanalNews diesbezüglich beim Bundesministerium des Innern und für Heimat in Berlin nachgefragt und dazu folgende Stellungnahme erhalten:

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„Der Haushalt des THW hat sich wie folgt entwickelt:

  20192020202120222023
THW282 Mio. €343 Mio. €458 Mio. €544 Mio. €386 Mio. €

Der geringere Ansatz in 2023 im Vergleich zu 2022 stellt keine Kürzung dar. Vielmehr waren die Jahre 2020 bis 2022 durch Konjunkturprogramme geprägt, die in 2022 planmäßig ausgelaufen sind. Im Vergleich zum relevanten Jahr 2019 weist der THW-Haushalt trotz Schuldenbremse für 2023 einen deutlichen Zuwachs auf.

Das THW hat sich anhand seiner Einsatzerfahrungen in seinen Einsatzfähigkeiten, seinen Einsatzkräften und seiner Ausstattung permanent weiterentwickelt“, schreibt das Ministerium.  

„Das seit den letzten Jahren in der Umsetzung befindliche neue THW-Rahmenkonzept zur Stärkung der Einsatzautarkie und Resilienz gegenüber dem Ausfall kritischer Infrastrukturen konnte insbesondere durch die bereitgestellten Konjunkturmittel umgesetzt werden und hat sich bewährt.

THW erhielt 1.000 neue Fahrzeuge

Durch die erheblichen Ausstattungsinvestitionen des Konjunkturpakets konnte der THW-Fuhrpark vielerorts erneuert werden; 2021 erhielt das THW knapp 1.000 neue Fahrzeuge im Wert von 75,1 Millionen Euro (500 der 668 THW-Ortsverbände erhielten damit einzelne Neufahrzeuge). 2022 sind bereits 397 neue Einsatzfahrzeuge ins THW übergegangen.  

Neu etablierte Einheiten z.B. zur Notversorgung/-instandsetzung, zur Lageerkundung per Drohnen oder mobile Hochwasserpegel haben ihre Notwendigkeit insbesondere im Zuge der Starkregenkatastrophe 2021 und Katastrophen der letzten Jahre bewiesen und müssen weiter gestärkt werden. 

Darüber hinaus wurden durch den Deutschen Bundestag infolge der Corona-Pandemie finanzielle Mittel für den Aufbau von bundesweit zunächst sechs neuen THW-Logistikzentren zur Verfügung gestellt. In den Logistikzentren sollen künftig Materialien der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz sowie ergänzende Zivil- und Katastrophenschutzausstattung für THW und andere Katastrophenschutzorganisationen bereitgehalten werden. Die ersten drei THW-Logistikzentren sind bereits in Betrieb.  

Das THW ist von der im Regierungsentwurf enthaltenen pauschalen Stellenkürzung ausgenommen“.

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