ARBEITGEBERVERBÄNDE FORDERN ENTLASTUNG DER STÄDTE

„Arbeitgeberverbände Ruhr/Westfalen“ ist eine Bürogemeinschaft aus vier Arbeitgeberverbänden, darunter Tarifträgerverbände für die chemische Industrie, die Metall- und Elektroindustrie und die Papier, Pappe und Kunststoff verarbeitende Industrie mit zusammen über 420 Mitgliedsunternehmen, die über 75.000 Mitarbeiter beschäftigen. (Foto: AGV Ruhr/Westfalen)

Bochum – „Luft zum Atmen“. Das fordert Dirk W. Erlhöfer, Hauptgeschäftsführer der Arbeitgeberverbände Ruhr/Westfalen mit Sitz in Bochum. Und meint die Haushalte der chronisch klammen Ruhrgebiets-Kommunen. „Luft zum Atmen für neue Investitionen, für einen neuen Aufbruch, für eine bessere Zukunft“, fügt er mit Blick auf den Start der Ruhrgebietskonferenz hinzu. Seine Argumentation: Die Verschuldung der Ruhrgebietskommunen, vorrangig verursacht durch den permanenten Strukturwandel der vergangenen Jahrzehnte und hohen Soziallasten, verhindere einen echten Neuanfang und die strategische Fokussierung auf das, worauf es in Zukunft wirklich ankommt.

Das bestätigte jüngst ein Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln. „Eine Entlastung von den Altschulden, damit zum Beispiel Gewerbe- und Grundsteuern gesenkt und Investitionen in die zum Teil marode Infrastruktur angekurbelt werden können, ist eine notwendige und überfällige Flankierung eines erfolgreichen Aufholprozesses für das Ruhrgebiet“, fordert Erlhöfer, der die Kommunen dabei nicht als Bittsteller sieht. Dieser Prozess betreffe ohnehin viele Themenbereiche wie Verkehr, Breitband, Steuern, Abgaben, (Flächen-) Verwaltung etc.. „Das Ruhrgebiet hat – im Zentrum Europas  gelegen – eine große Chance, die wir endlich begreifen und nutzen müssen. Das geht besser, wenn die Kommunen kreativ werden können. Dazu braucht es Geld für nachhaltige Investitionen“, so Erlhöfer abschließend.

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