STELLUNGNAHME DER SPD HATTINGEN ZUR MP-WAHL IN THÜRINGEN

SPD Stadtverband (Screenshot: RuhrkanalNEWS)

Hattingen- Zur Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen, mit den Stimmen der AfD, erreichte uns folgende Stellungnahme des Hattinger Stadtverbandes:

Die SPD Hattingen zeigt sich entsetzt über die Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Mit einer Stimme Mehrheit hat sich heute in Erfurt der FDP-Landtagsabgeordnete Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Mit den Stimmen der rechtsnationalen AfD, deren Landesvorsitzender ausgerechnet der Nationalist Höcke ist. Und mit den Stimmen von CDU und FDP natürlich.

Hattingens SPD-Chef Manfred Lehmann ist entsetzt über die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen (Archivfoto: Björn Fry)

„Egal wie man das Ding dreht: Es ist eine Schande für CDU und FDP, dass die beiden Parteien in Thüringen für Macht und Einfluss offensichtlich jede Schamgrenze überschritten haben. Entweder haben sie die Tricksereien der AfD nicht erkannt. Dann war es dämlich. Oder sie kannten die Absichten: Dann war es schändlich. Anscheinend haben CDU und FDP den Schaden für Thüringen und unsere Demokratie in Kauf genommen um politische Spielchen zu probieren. Und haben dabei aus der Geschichte Thüringens und Deutschland nichts gelernt. Alle Abgrenzungen von FDP und CDU gegen die rechtsnationale AfD waren offensichtlich nur Wahlkampfgeplärre. Als es ernst wurde hatten sie nicht mal mehr den Anstand, sich zu enthalten. Wer so mit dem Wählervertrauen umgeht schadet seinem Land, seiner Partei und der Demokratie. Es wird Zeit, dass sich die Verantwortlichen aus der Politik zurückziehen. Sofort!“, so SPD Vorsitzender Manfred Lehmann.

%d Bloggern gefällt das: