Hattingen- Auch die Hattinger FDP distanziert sich von Thüringer Ministerpräsidentenwahl:
Die Hattinger FDP distanziert sich mit aller Deutlichkeit von den Vorgängen um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen. Es ist völlig inakzeptabel, dass sich ein Freier Demokrat mit den Stimmen der AFD zum Ministerpräsident wählen lässt. Dieser Wahlvorgang beschädigt das Vertrauen in die FDP und das Vertrauen in die Demokratie insgesamt. Die Wahl wird auch nicht gerechtfertigt durch die besonderen „Thüringer Verhältnisse“. Die FDP Hattingen fordert Thomas Kemmerich auf, sein Amt als Ministerpräsident wieder abzugeben.
Die Freien Demokraten in Hattingen stehen für Toleranz und Weltoffenheit und strikt gegen Extremismus und Nationalismus. Wir lehnen jedwede gemeinsamen Handlungen mit der AFD auf allen politischen Ebenen ab.
Der Thüringer Landesverband der FDP zieht nach den heftigen Reaktionen auf die umstrittene Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten Konsequenzen. Der Verband habe einen Antrag auf die Auflösung des Landtags gestellt, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Das teilte die FDP-Fraktion schriftlich mit. In dem Schreiben hieß es:“Thomas L. Kemmerich will damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen.“ Quelle Tagesschau.de
Der Weg für Neuwahlen ist damit frei, eine Lösung des Dilemmas fehlender Mehrheiten für eine Regierungsbildung eher nicht. Aber die Vorgehensweise ist auf Grund der Situation alternativslos. Auf ein Neues.
Die klare Haltung der FDP Hattingen war erfreulich.
Demokraten brauchen mehr Bildung
Bildung gibt Impulse und regt zum Nachdenken an. In Thüringen wurde nicht nachgedacht welche Folgen das eigene Tun hat.