Hattingen- Nach den ungewöhnlichen Vorgängen rund um die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Migration, bei der der von der AfD benannten Vorsitzende und sein Stellvertreter ihre Posten nicht antraten, hat die AfD eine Stellungnahme herausgegeben. (RuhrkanalNEWS berichtete) Dabei bezieht sich die Partei offensichtlich auf Berichte, die nicht von RuhrkanalNEWS veröffentlicht wurden. Die zeitlichen Abläufe, die in der Stellungnahme genannt werden, konnten durch die Redaktion bisher nicht überprüft werden.
Hier die Erklärung im vollen, unveränderten Wortlaut:
„Die AfD-Fraktion Hattingen nimmt Stellung zur medialen Berichterstattung über die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Integration und Migration am 11. Februar 2026.
— Zum Sachverhalt —
Der bisherige Ausschussvorsitzende Patrick Kuchenreuther hat seinen Rücktritt vom Vorsitz aus gesundheitlichen Gründen erklärt. Dieser Schritt war bereits im Vorfeld der Sitzung gegenüber der Stadtverwaltung kommuniziert worden. Die AfD-Fraktion respektiert diese persönliche Entscheidung und wünscht Patrick Kuchenreuther eine vollständige Genesung.
Der stellvertretende Vorsitzende Andre Stangier war am Sitzungstag aus privaten familiären Gründen kurzfristig verhindert. Auch dies wurde der Stadtverwaltung rechtzeitig mitgeteilt. Es handelt sich ausdrücklich nicht um einen Rücktritt, sondern um eine einmalige Verhinderung – wie sie in der kommunalpolitischen Arbeit bei allen Fraktionen regelmäßig vorkommt.
Die Sitzungsleitung wurde daraufhin gemäß den Regelungen der Gemeindeordnung NRW durch das dienstälteste anwesende Ratsmitglied im Ausschuss übernommen. Die Sitzung war zu jedem Zeitpunkt beschlussfähig und hat ordnungsgemäß stattgefunden.
— Richtigstellung —
Entgegen der Darstellung in einzelnen Medien waren die beiden anwesenden Vertreter der AfD-Fraktion selbstverständlich stimmberechtigt. Sie haben an der Sitzung vollumfänglich teilgenommen, sich an den Debatten beteiligt und bei Abstimmungen mitgewirkt. Lediglich die Sitzungsleitung konnte aufgrund der beschriebenen Verhinderungsfälle nicht durch die AfD-Fraktion wahrgenommen werden.
— Zur Berichterstattung —
Die AfD-Fraktion nimmt mit Befremden zur Kenntnis, dass aus zwei nachvollziehbaren und voneinander unabhängigen Verhinderungsfällen in der Berichterstattung einzelner Medien eine vermeintliche politische Unfähigkeit oder mangelnde Bereitschaft zur Sacharbeit konstruiert wird. Krankheit und familiäre Verpflichtungen sind keine politischen Statements, sondern menschliche Realitäten, die in jeder Fraktion auftreten. Die fehlerhafte Behauptung, die AfD-Vertreter seien nicht stimmberechtigt gewesen, ist zudem geeignet, ein falsches Bild der tatsächlichen Mitwirkung der Fraktion an der Ausschussarbeit zu zeichnen.
— Ausblick —
Die AfD-Fraktion wird zeitnah einen neuen Ausschussvorsitz im ASIM benennen. Die stellvertretende Vorsitzfunktion bleibt unverändert bestehen. Die Fraktion nimmt ihre Verantwortung in der kommunalen Gremienarbeit ernst und wird sich konstruktiv und engagiert in die Sacharbeit des Ausschusses einbringen“
Kommentar hinterlassen zu "Stellungnahme der AfD zum Nichtantritt ihres Ausschussvorsitzenden und seines Stellvertreters"