GLASER VEREIDIGT – RATS-TV KÖNNTE KOMMEN

Dirk Glaser (parteilos) wird von Christiane Nicolai (CDU) vereidigt (Foto: Strohdiek)

Hattingen- Es weht ein kalter Wind durch die Gebläsehalle der Henrichshütte, als Dirk Glaser durch die Altersvorsitzende der Stadtverordnetenversammlung vereidigt wird. Erstes liegt an der Belüftungsanlage, die wegen Corona für einen ständigen Luftaustausch sorgt und so die niedrigen Temperaturen noch weiter herunterdrückt. Bereits kurz nach der Vereidigung ziehen deshalb die ersten Stadtverordneten ihre Winterjacken wieder an. Die Vereidigung des alten und neuen Bürgermeisters ist nur der letzte, formale Akt, mit der er seine zweite Amtszeit auch offiziell antritt.

In seiner Antrittsrede zeichnet er in großen Zügen das, was er in den kommenden Jahren umsetzen möchte. Klimafreundlichere Stadt, Fahrradverkehr fördern, digitaler werden und natürlich Corona-Folgen bewältigen. Sympathische Ziele , aber nichts unerwartetes.

Es folgt eine wahre Abstimmungsorgie, Ausschüsse müssen besetzt, Vorsitzende und deren Stellvertreter gewählt und Vertreter in verschiedenste Gremien entsendet werden. Alles in allem viele Tagesordnungspunkte, bei denen es sich bezahlt macht, dass die Fraktionen sich schon im Vorfeld abgestimmt hatten. So können die jeweiligen Wahlen en bloc und ohne Diskussionen vorgenommen werden. Wenig überraschend werden die Vorschläge einstimmig angenommen.

Gute Aussichten für Rats-TV

Die erste Diskussion kommt auf, als es darum geht, ob und unter welchen Rahmenbedingungen Ratssitzungen ins Internet übertragen werden könnten. Die FDP hat dazu eine Vorlage eingebracht, die der Fraktionsvorsitzende Gilbert Gratzel noch näher erläutert. Demnach war die FDP schon immer dafür, dass die Ratssitzungen in Internet zur Verfügung gestellt werden. Doch er möchte zunächst zahlreiche Punkte, von Kamerastandorten, Mikrofonplatzierungen bis hin zu der Frage, ob und wie lange die Ratssitzung später abrufbar sein sollen.

Das Veranlasst SPD-Fraktionschef Achim Paas zu einer Replik in der er Gratzel daran erinnert in der Vergangenheit mehrfach gegen entsprechende Anträge zur Einrichtung eines Streaming- Angebots gestimmt zu haben. Sich nun als Initiator eines entsprechenden Angebots zu gerieren, sei witzig. Gratzel beanwortet diese Rede mit dem bemerkenswerten Satz „Man ist nicht gegen etwas, nur weil man mit „Nein“ stimmt.“

Letztendlich ist es eine Frage der Herangehensweise. Während in der Vergangenheit die Antragssteller eine grundsätzliche Zustimmung zum „Rats-TV“ wollten und dann die Rahmenbedingungen zu klären, sollen jetzt erste die Rahmenbedingungen geklärt werden um dann vielleicht eine breite (einstimmige?) Zustimmung zu bekommen.

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