Sprockhövel – Gute Nachrichten für die Stadt Sprockhövel: Sie erhält finanzielle Unterstützung vom Land Nordrhein-Westfalen. Grundlage dafür ist das Altschuldenentlastungsgesetz NRW (ASEG NRW), mit dem hoch verschuldete Kommunen entlastet werden sollen. Ziel ist es, die kommunalen Haushalte dauerhaft zu stabilisieren.
Mit einem Bescheid Ende letzten Jahres hat das Land NRW beschlossen, der Stadt Sprockhövel 7.873.580,93 Euro an Schulden abzunehmen. Dabei handelt es sich um sogenannte Liquiditätskredite, also Schulden, die zur Sicherung des laufenden Zahlungsverkehrs aufgenommen wurden. Grundlage für die Berechnung war der geprüfte Schuldenstand zum 31. Dezember 2023. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Stadt nach Abzug vorhandener Geldmittel noch übermäßige Verbindlichkeiten in Höhe von rund 21,67 Millionen Euro.
Finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt wird gestärkt
Die Übernahme der Schulden durch das Land erfolgt spätestens bis zum 31. Dezember 2026. Bis dahin muss die Stadt die Zinsen und Rückzahlungen weiterhin selbst leisten. Nach der Übernahme werden die Schulden aus dem städtischen Haushalt ausgebucht. Dadurch verbessert sich die finanzielle Lage der Stadt und das Eigenkapital steigt.
„Wir begrüßen ausdrücklich, dass das Land unsere Stadt im Rahmen des Altschuldenentlastungsgesetzes NRW finanziell unterstützt und wir zu den Kommunen gehören, die von dieser Regelung profitieren. Diese Entlastung verschafft uns kurzfristig finanziellen Spielraum. Gleichzeitig müssen wir aber klar benennen, dass damit keine strukturelle Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung verbunden ist. Die Unterstützung wird nicht dauerhaft dazu beitragen, die finanzielle Lage der Kommunen auskömmlich zu sichern“, so Bürgermeisterin Sabine Noll.
Für die Stadt Sprockhövel bedeutet dies eine jährliche Zinsersparnis von rund 200.000 Euro. Diese Entlastung verschafft dem städtischen Haushalt mehr Spielraum und stärkt die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt. Die Stadt Sprockhövel ist eine von insgesamt 167 Kommunen, Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, die vom Altschuldenentlastungsgesetz profitiert. In NRW gibt es 396 politisch selbstständige Gemeinden (Quelle:Wikipedia).
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