NRW-Plan für gute Infrastruktur – Hattingen bekommt über 23 Mio. Fördersumme

Ennepe-Ruhr-Kreis – Mit einem Gesamtvolumen von 31,2 Milliarden Euro handelt es sich um das größte Investitionsprogramm in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Rund 21,3 Milliarden Euro, also fast 70 Prozent, fließen unmittelbar an die Kommunen. Davon werden 10 Milliarden Euro als pauschale Zuweisungen unbürokratisch vor Ort bereitgestellt. Ein besonderer Investitionsschwerpunkt liegt mit 5 Milliarden Euro auf dem Ausbau und der Modernisierung von Kitas, Schulen und Ganztagsangeboten. Weitere 2 Milliarden Euro stehen für die energetische Sanierung kommunaler Gebäude und Klimaschutzmaßnahmen zur Verfügung. Darüber hinaus können die Mittel flexibel für Straßen, Brücken, Radwege, ÖPNV-Infrastruktur, Digitalisierung, Sportstätten, öffentliche Sicherheit sowie Krisen- und Zukunftsfestigkeit eingesetzt werden.

Insgesamt gehen über 165 Millionen Euro an den Ennepe-Ruhr-Kreis

Auch der Ennepe-Ruhr-Kreis profitiert in erheblichem Umfang von diesem Programm: Insgesamt fließen 165.012.641,38 Euro in die Region. Die Mittel verteilen sich auf alle neun Städte sowie die Kreisverwaltung.

Kommune Fördersumme (Euro)
Breckerfeld 4.646.104,03
Ennepetal 11.832.503,88
Gevelsberg 12.344.507,70
Hattingen 23.120.206,12
Herdecke 8.892.321,92
Schwelm 11.517.762,01
Sprockhövel 9.723.672,92
Wetter (Ruhr) 10.167.818,02
Witten 39.765.216,51
Ennepe-Ruhr-Kreis Verwaltung 33.002.528,28
Gesamt EN-Kreis 165.012.641,38

Christian Brandt, Vorsitzender der CDA Ennepe-Ruhr, bewertet das Investitionsprogramm als starkes Signal für die Region: „Diese Investitionen sind ein klares Bekenntnis zu sozialer Verantwortung und zum Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden. Schulen, Kitas, Brücken und Verwaltungsgebäude sind nicht nur Bauwerke, sie sind Orte, an denen Gemeinschaft entsteht und Teilhabe möglich wird.“

Besonders wichtig sei nun, dass die Projekte zügig umgesetzt werden. „Die Mittel müssen schnell in konkrete Maßnahmen fließen. Ob Schulsanierung, bessere Verkehrsanbindung oder moderne Verwaltungsstrukturen, die Bürgerinnen und Bürger sollen die Verbesserungen bald spüren“, so Brandt.

Die Sozialausschüsse der CDU im Ennepe-Ruhr-Kreis sehen in diesem Programm eine große Chance, die soziale Infrastruktur zu stärken, Bildung und Betreuung zu verbessern und die Region klimafreundlich und zukunftssicher aufzustellen. „Das Land Nordrhein-Westfalen zeigt mit diesem Programm, dass es die Kommunen nicht allein lässt. Jetzt gilt es, die Chance zu nutzen, im Sinne der Menschen, die hier leben und arbeiten“, betont Brandt abschließend.

Hintergrund

Finanziert wird der Nordrhein-Westfalen-Plan unter anderem aus dem Landesanteil am Infrastruktursondervermögen des Bundes in Höhe von 21,1 Milliarden Euro, aus Kompensationsmitteln des Bundes in Höhe von 1,68 Milliarden Euro sowie aus Landesmitteln von 8,4 Milliarden Euro, die insbesondere die Förderfähigkeit der Kommunen langfristig sichern sollen. Zusätzlich garantiert das Land den Städten und Gemeinden über einen Zeitraum von zwölf Jahren stabile Investitionspauschalen im Rahmen des Gemeindefinanzierungsgesetzes in Höhe von 27,6 Milliarden Euro. Durch die geplante anteilige Übernahme kommunaler Altschulden werden die Kommunen zudem weiter entlastet und erhalten neue finanzielle Spielräume.