HAUSHALTSPLAN MIT LICHT UND SCHATTEN

Frank Mielke (SPD) präsentiert den Haushaltsentwurf im RuhrkanalNEWS-Studio (Foto: RuhrkanalNEWS)

Hattingen- Der Haushaltsplan-Entwurf des Kämmerers enthält gute Zahlen für die Stadt, aber auch große Belastungen, die durch die Corona-Pandemie entstanden sind. Zu einer großen Entlastung trägt die Kanalnetzübertragung an den Ruhrverband bei. Die daraus resultierende Verringerung der Kredite zieht gleichzeitig eine Verringerung der Zinszahlungen nach sich.

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Die Bürger müssen nicht mit einer weiteren Einschränkung der Verwaltungsdienstleistungen rechnen. „Der Abbau der Planstellen ist abgeschlossen, wir werden nicht noch mehr Stellen streichen können“, stellt Frank Mielke (SPD) in seinem Vortrag für die Stadtverordnetenversammlung, der zum ersten mal als Film zur Verfügung gestellt wird. Die Präsentation wurde wenige Stunden vor der heutigen (17. Dezember 2020) Stadtverordnetenversammlung im RuhrkanalNEWS-Studio aufgezeichnet.

Corona-Schulden belasten den Haushalt der Stadt auf 50 Jahre

Die coronabedingten Belastungen für den städtischen Haushalt belaufen sich auf rund 25 Millionen Euro. Diese Summe wird neben dem regulären Haushalt geführt und muss ab 2025 über 50 Jahre getilgt werden. „Damit werden sich also noch viele Kämmerer herumschlagen,“ so Mielke.

Ein bereits im Vorfeld vor allen im sozialen Netzwerken diskutierter Punkt ist die geplante Anhebung der Abwassergebühren. „Sie hat nichts mit der Kanalnetzübertragung zu tun und wäre auch fällig gewesen, wenn die Stadt diesen Schritt nicht gemacht hätte,“ stellt Mielke klar. Demnach ist es eine Anpassung die nötig wird, da günstige Bedingungen aus der Vergangenheit nun wegfallen, auch die Inflation und aktuelle Tarifabschlüsse hätten die Kosten steigen lassen. (Die im Film verwendete pdf-Datei können Sie hier herunterladen)

Kämmerer Frank Mielke (SPD) präsentiert den Haushaltsentwurf 2021

Kämmerer Frank Mielke (SPD) erklärt die wichtigsten Punkte des Haushaltsentwurfs 2021 im RuhrkanalNEWS-Interview