Sprockhövel – Intensiv und teilweise kontrovers diskutiert wurde gestern (14. September 2021) im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr, öffentliche Sicherheit und Ordnung über die Vorlage der Verwaltung, die abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen ab 1. Januar 2023 neu zu vergeben.
Hintergrund
Der Vertrag der Stadt Sprockhövel mit dem derzeitigen Entsorger über die Sammlung und den Transport von Rest- und Bioabfall, Altpapier sowie Sperrgut läuft zum 31. Dezember 2022 aus. Zum 1. Januar 2023 sind daher die abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen neu zu vergeben und vorher EU-weit auszuschreiben. Aufgrund der strengen vergaberechtlichen Anforderungen und zur fachlichen Unterstützung sowie zur formalen Absicherung des Vergabeverfahrens wurde ein Beratungsunternehmen hinzugezogen, welches umfangreiche Erfahrungen auf dem Gebiet hat und sowohl die Stadt Sprockhövel, als auch andere Städte und den Ennepe-Ruhr-Kreis bei Ausschreibungen zur Abfallsammlung berät.
Im Vorfeld hatte stadtintern und parteiübergreifend am 05. Juli 2021 der Arbeitskreis Abfall mit dem beauftragten Büro zur Vorbereitung der Ausschreibung getagt und einvernehmlich, so Ratsherr Markus Gronemeyer, die umfangreichen Grundlagen für die Vorlage zur Ausschuss-Sitzung vereinbart. Umso mehr war dieser erstaunt, dass am Tage vor der Ausschuss-Sitzung nunmehr ein Ergänzungsantrag der CDU/Bündnis 90/Grüne zu der Verwaltungsvorlage vorgelegt wurde, der von der Ratsfrau Brigitte Altenhein ausführlich begründet wurde.
Das bisherige Sammel- und Transportsystem hat sich nach Auffassung des Arbeitskreises bewährt und soll daher im Wesentlichen beibehalten werden. Im Ausschuss Anregungen und Beschwerden wurde über eine Eingabe hinsichtlich der Behältergröße beraten. Es wurde der 60 l Behälter beim Restabfall für zu groß gehalten, da bei einem Einpersonenhaushalt geringere Mengen an Abfall anfallen können und letztlich Abfall vermieden werden soll.
Der Ausschuss hat die Verwaltung gebeten, diese Eingabe in den Beratungen hinsichtlich der Neuausschreibung der Verträge zur Abfallentsorgung im Arbeitskreis Abfall mit einzubeziehen. Bereits derzeit ist es jedoch möglich, dass sich zwei Nachbarn einen Abfallbehälter teilen können. Eine Reduzierung der Behältergröße wurde nicht für sinnvoll erachtet, es wurde vorgeschlagen die 60 l Tonne bei einem Einpersonenhaushalt nur alle vier Wochen zu leeren. Hierzu würde die Tonne mit einem anderen Deckel versehen, wenn ein entsprechender Antrag gestellt wird.
In der über 90-minütigen Ausschusssitzung, die sogar für zwischenzeitliche Beratungen unterbrochen wurde, wurde über Behältergrößen, Entleerungshäufigkeiten, über eine saisonale Gartentonne, über Aufkleber auf Abfallgefäßen, über Chips für neue Restabfallgefäße, erforderliche Änderungen der derzeitigen Abfall-Satzung, Reduzierung der Gefahr der illegalen Müllentsorgung, technische Nachrüstung bei der Stadtverwaltung bei Einsatz eines Chipsystems intensiv und teilweise kontrovers diskutiert. Auch die Frage, ob die Behälter gemietet oder gekauft werden sollen, wurde ausgiebig erörtert.
Einig sind sich alle Fraktionen, dass der Umweltschutzgedanke gelebt, Müll möglichst vermieden und so wie bereits in der sehr transparenten Müllfibel der Stadt Sprockhövel dargestellt, der richtige Abfall auch in den dafür vorgesehenen Behälter gehört.
Der Ausschuss beauftragte mehrheitlich am Ende des Tagesordnungspunktes die Verwaltung, ein entsprechendes Pflichtenheft sowie ein Leistungsverzeichnis zu erstellen.
Die Vorlage des Ausschusses kann auf der Homepage der Stadt Sprockhövel mit allen Details nachgelesen werden.
